Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Verträge zwischen der Freelancerin Xenia Fröhlich vertreten durch den Namen dasinterweb und dem Kunden, soweit in einer gesonderten Vertragsurkunde keine entgegenstehenden Regelungen zwischen den Parteien getroffen werden. Abweichende,

entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt dasinterweb nicht an, es sei denn, dasinterweb hätte ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB).

Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt zustande mit einer beidseitigen Unterzeichnung eines schriftlichen Vertrages, einer von dasinterweb übermittelten und vom Kunden

unterzeichneten Auftragsbestätigung sowie bei kleineren Projekten durch eine Bestaätigung des Kunden per Mail.

Vertragsgegenstand

1) Soweit dasinterweb für den Kunden Leistungen im Bereich der Softwareerstellung und/oder -anpassung erbringt, ist Vertragsgegenstand die in der Auftragsbestätigung wiedergegebene, von dasinterweb im Zusammenwirken mit dem Kunden vorzunehmende, Softwareerstellung und/oder -anpassung einschließlich elektronischer Benutzungsanleitung (nachfolgend zusammen „Vertragssoftware” genannt).

2) Werden zur Erfüllung des Auftrages Standardsoftwareprodukte der dasinterweb eingesetzt, erwirbt der Kunde die in der Auftragsbestätigung näher bezeichneten Lizenzen der

Standardsoftware in der dort genannten Anzahl zu den dort ausgewiesenen Preisen. Inhalt, Ausgestaltung und Beschränkungen des mit der jeweiligen Lizenz eingeräumten Nutzungsrechtes ergeben sich aus den Standardlizenzbestimmungen der dasinterweb, welche mit der Auftragsbestätigung überreicht werden.

3) dasinterweb ist ohne ausdrückliche schriftliche Vereinbarung nicht zur Überlassung des dem ablauffähigen Programm zu Grunde liegenden Quellcodes einschließlich der dazugehörigen Entwicklungsdokumentation verpflichtet.

Projekterstellung

1) Die dasinterweb analysiert, bewertet und dokumentiert den Bedarf des Kunden und entwirft im Rahmen eines Aktivitäten- und Zeitplans in Zusammenarbeit mit dem Kunden einen detaillierten Plan zur Erstellung des vertragsgegenständlichen Projekts. Die Erstellung des Projekts kann je nach Umfang in voneinander getrennten Leistungsphasen, so genannten „Sprints“, erfolgen.

2) Das Projekt ist bis zu dem zwischen den Parteien im Rahmen eines schriftlichen Terminplans abschließend vereinbarten Fertigstellungstermin fertig zu stellen und an den Kunden zu übergeben.

3) Der Kunde berät und unterstützt dasinterweb kontinuierlich hinsichtlich der Ermittlung der für den Sollzustand der Vertragssoftware wesentlichen Informationen. Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten trotz Aufforderung von dasinterweb nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vollständig nach, so verschieben sich die von der Verzögerung Betroffenen, im Aktivitäten und Zeitplan vereinbarten Ausführungsfristen entsprechend, wenn und soweit diese wegen der Verzögerung nicht eingehalten werden können.

4) Erkennt dasinterweb während der Planungsphase, dass die vorgesehene Softwarekonfiguration im Hinblick auf die mittlerweile

herausgearbeiteten Tatsachen, Anforderungen und Programmeigenschaften modifiziert werden muss, wird sie den Kunden hierauf unverzüglich hinweisen und ihm alternative Vorschläge unterbreiten. Die gleiche Hinweispflicht besteht, wenn der Kunde erkennt, dass Angaben oder Anforderungen der dasinterweb fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder objektiv zur Ausführung nicht geeignet sind. Der Kunde wird über eventuelle Änderungen, die sich aufgrund solcher Hinweise für die Erarbeitung und den Inhalt der zu erstellenden Vertragssoftware geben, unverzüglich entscheiden.

5) Auf ausdrückliches schriftliches Verlangen des Kunden werden die Vertragsparteien bezüglich der vom Kunden im Rahmen des jeweiligen Einzelauftrages gewünschten Programmierleistungen ein Pflichtenheft gemeinsam erstellen. Ein solches Pflichtenheft hat alle für dasinterweb erforderlichen Informationen einschließlich eines Terminplans für die Durchführung der Leistungen zu enthalten. Es ist von den Vertragspartnern mit Datumsangabe rechtsverbindlich zu unterzeichnen.

Nutzungsrechte

1) Soweit zwischen den Parteien nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart ist, erhält der Kunde an dem von dasinterweb erstellten und/oder angepassten Projekt das einfache, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht, dies für seinen Betrieb zu nutzen. Dieses Recht schließt nicht das Recht zur Bearbeitung des Codes ein.

2) Der Kunde wird Copyright-Vermerke auf Datenträgern und Dokumenten nicht entfernen.

3) Soweit dasinterweb dem Kunden zur Erfüllung der Vertragssoftware eines anderen Herstellers oder Open-Source-Software

(nachfolgend zusammen „Drittkomponenten“) liefert, gelten für die Drittkomponenten ergänzend die dem Liefergegenstand beigefügten oder auf den Webseiten von dasinterweb abrufbaren jeweiligen Lizenzbedingungen der Drittkomponenten (nachfolgend „Drittlizenzbedingungen“). Die Drittlizenzbedingungen können sich ändern. Bei Widersprüchen zwischen den Bestimmungen dieses Nutzungsrechtes und den Regelungen der Drittlizenzbedingungen gehen die Regelungen der Drittlizenzbedingungen –ausschließlich in Bezug auf die Drittkomponenten– vor.

Vertragsänderungen

1) Der Kunde ist berechtigt, bis zur Abnahme zumutbare, von der Feature-Liste abweichende Änderungen des Auftrags mit dasinterweb zu vereinbaren. dasinterweb behält sich vor, die für das jeweilige Softwareprojekt vereinbarte Vergütung bei vereinbarten Änderungen des Leistungsumfanges anzupassen. Die vereinbarten Fristen verlängern sich zugunsten von dasinterweb, wenn die vereinbarte Änderung Verzögerungen verursacht,

die nicht anders abgefangen werden können.

2) Die vorzunehmenden Änderungen und damit verbundenen Fristanpassungen werden in einem Änderungsprotokoll, das Vertragsbestandteil wird, festgehalten.

Mitwirkungspflicht des Kunden

1) Der Kunde ist im Rahmen des Zumutbaren zur angemessenen Mitwirkung bei dem Projekt und/oder -anpassung verpflichtet. Die Mitwirkungspflicht umfasst insbesondere die Bereitstellung der erforderlichen Informationen Informationstechnischer (IT) und projektorganisatorischer Art.

2) Auf Wunsch von dasinterweb gestattet der Kunde dasinterweb den Zugriff auf die Software mittels Telekommunikation. Die hierfür erforderlichen Verbindungen stellt der Kunde nach Absprache mit dasinterweb her.

3) Der Kunde benennt gegenüber dasinterweb einen sachkundigen Mitarbeiter, der die zur Durchführung des Vertrages

erforderlichen Auskünfte erteilen und Entscheidungen selbst treffen oder veranlassen kann.

4) Der Kunde wird dasinterweb auftretende Störungen unverzüglich nach Kenntniserlangung, nachvollziehbar und detailliert mitteilen. Eine Meldung von Fehlern ist nur durch den Systemverantwortlichen und seinen Stellvertreter sowie die Keyuser möglich.

5) Der Kunde ist verpflichtet, die Benutzerdokumentation vollumfänglich zu beachten.

Pflichten des Kunden

1) Alle vom Kunde übermittelten Daten und Inhalte, sowie deren Gestaltung müssen zutreffend, vollständig, aktuell sein, der geltenden Rechtslage entsprechen und dürfen nicht die Rechte Dritter verletzen, insbesondere dürfen keine diffamierenden, anstößigen, rassistischen oder in sonstiger Weise rechtswidrige Inhalte veröffentlicht werden. Die Prüfungspflicht herfür obliegt allein dem Kunden. Änderungen hat der Kunde unverzüglich nach Änderungseintritt, unaufgefordert dem Anbieter mitzuteilen.

2) Für die vom Kunden angegebenen Daten und Inhalte haftet allein er selbst.

3) Der Kunde hat die ihm übermittelten Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren.

4) Der Kunde sichert zu, dass er die entsprechenden Rechte an sämtlichen Inhalten (z.B. Texte, Bilder usw.) hat, die er selbst oder der Anbieter für ihn veröffentlicht.

5) Schlägt die Nacherfüllung fehl, insbesondere weil der Mangel trotz mehrfacher Beseitigungsversuche nicht behoben wird, ist der Kunde berechtigt, die betroffene Leistung nach seiner Wahl rückabzuwickeln oder den Preis dieser Leistung zu mindern. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

6) dasinterweb behebt keine Mängel des Projekts, die dadurch verursacht werden, dass der Kunde das Projekt verändert oder durch Dritte verändern lässt.

Abnahme

Sofern die Parteien schriftlich ausdrücklich eine Abnahme vereinbaren, gilt Folgendes:

1) Hat die durch dasinterweb zu liefernde Projekt die vertragsgemäße Beschaffenheit, erfolgt die Abnahme durch den Kunden. Die Abnahmeerklärung bedarf der Schriftform (per Mail).

2) Einzelne Leistungen von dasinterweb können Gegenstand von Teilabnahmen sein. Hat der Kunde eine vorbehaltslose Teilabnahme für eine entsprechende Leistung erklärt, kann der Kunde eine Verweigerung der Gesamtabnahme nicht auf Mängel der entsprechend abgenommenen Teilleistung stützen, welche bereits im Zeitpunkt der Teilabnahme für den Kunden erkennbar waren und nicht gerügt wurden.

3) Wenn der Kunde nicht unverzüglich die Abnahme erklärt, kann ihm dasinterweb schriftlich eine Frist von einer Woche zur Abgabe dieser Erklärung setzen. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunden innerhalb dieser Frist die Gründe für die Verweigerung der Abnahme nicht schriftlich spezifiziert.

4) Solange dasinterweb die schriftliche Abnahmebestätigung des Kunden nicht übergeben wurde, ist der Kunde zur Nutzung des Projekts nicht berechtigt.

5) Nutzt der Kunde die Software vor Erteilung der Abnahmebestätigung dennoch im produktiven Einsatz, gilt dies als Abnahme.

Vergütung

1) Zur vollständigen Abgeltung ihrer in den Leistungsphasen zu erbringenden Leistungen erhält die dasinterweb für ihren Arbeitsaufwand eine Vergütung nach den gemäß Qualifikationen der eingesetzten Mitarbeiter gestaffelten und im Aktivitäten- und Fristenplan festgelegten Stundensätzen.

2)Sämtliche Rechnungen sind ohne Abzüge zu dem im jeweiligen Vertrag vereinbarten, bzw. in der jeweilig erteilten Auftragsbestätigung, genannten Zahlungsziel fällig.

Alle angegebenen Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Für den Fall, dass kein Zahlungsziel vereinbart wurde, sind die Rechnungen ohne jeden Abzug sofort nach Rechnungserhalt zur Zahlung fällig.

3) Die Höhe der Vergütung für die Pflegeleistungen von dasinterweb richtet sich nach der jeweils aktuellen Preisliste von dasinterweb, welche auf der Webseite dasinterweb.de für den Kunden ersichtlich ist.

Teillieferung, Höhere Gewalt

1) dasinterweb ist in für den Kunden zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt, die als Teilerfüllung gelten.

2) Im Fall höherer Gewalt oder sonstiger von dasinterweb nicht vorhersehbarer, nicht verschuldeter und nicht beeinflussbarer, außergewöhnlicher Umstände, die

dasinterweb daran hindern, die Ware zum vereinbarten ermin oder innerhalb der vereinbarten Frist zu liefern, verschiebt sich der Liefertermin bzw. verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen.

Mängelgewährleistung

1) Ein im Rahmen eines mit dasinterweb geschlossenen Vertrages zu beseitigender Mangel liegt vor, wenn die Vertragssoftware nicht die in der Dokumentation beschriebene Funktionalität aufweist.

2) Soweit ein von dasinterweb zu vertretender Mangel vorliegt, ist dasinterweb nach eigener Wahl berechtigt, Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder ersatzweise Lieferung eines mangelfreien Projekts zu leisten.

3) Sachmängel, die während der Laufzeit des Projekts vom Kunden an dasinterweb gemeldet werden, werden vor der Abrechnung behoben.

4) Der Kunde wird dasinterweb auf Anforderung nach besten Kräften

bei der Ermittlung und Beseitigung des jeweiligen Mangels unterstützen.

5) Schlägt die Nacherfüllung fehl, insbesondere weil der Mangel trotz mehrfacher Beseitigungsversuche nicht behoben wird, ist der Kunde berechtigt, die betroffene Leistung nach seiner Wahl rückabzuwickeln oder den Preis dieser Leistung zu mindern. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

6) dasinterweb behebt keine Mängel des Projekts, die dadurch verursacht werden, dass der Kunde das Projekt verändert oder durch Dritte verändern lässt.

Haftung

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Freistellung

Der Kunde räumt dasinterweb an sämtlichen Computerprogrammen und Datenbanken, die er dasinterweb zum Zwecke der Realisierung der von ihm in Auftrag gegebenen Programmierungen zur Verfügung stellt, die für die Erfüllung des jeweiligen Auftrages nötigen urheberrechtlichen Nutzungsrechte einschließlich des einfachen Rechtes zur Bearbeitung

und Umgestaltung ein. Der Kunde stellt dasinterweb von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen der Bearbeitung oder Umgestaltung der in dieser Ziffer 13. genannten Computerprogramme und Datenbanken geltend gemacht werden.

Eigentumsvorbehalt

dasinterweb behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher zum Zeitpunkt

der Lieferung bestehenden Forderungen aus dem Vertrag vor.

Geheimhaltung, Datenschutz

1) dasinterweb und der Kunde verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen Informationen über den Vertragspartner unbefristet streng geheim zu halten. Das gilt neben den betrieblichen Organisationsabläufen besonders für alle Informationen, die als vertraulich bezeichnet werden oder als Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse eindeutig erkennbar sind.

2) Ausgenommen von der Geheimhaltungspflicht sind Informationen, welche sich zum Zeitpunkt der Zurverfügungstellung

durch die eine Vertragspartei bereits im Besitz der anderen Vertragspartei befinden, offenkundig sind oder rechtmäßig von Dritten erlangt wurden. Die Vertragspartei, die sich auf eine solche Ausnahme beruft, trägt die Beweislast für das Vorliegen dieser Ausnahme.

3) dasinterweb und der Kunde verpflichten sich, die gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz, insbesondere das Telemediengesetz sowie das Bundesdatenschutzgesetz einzuhalten.

Leistung durch Dritte

dasinterweb ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer Aufgaben und Verpflichtungen auch hinreichend qualifizierte Dritte einzusetzen.

Sonstige Bestimmungen

1) Für diese Geschäftsbedingungen und den Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2) Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von dasinterweb.